Es ist keine Neuigkeit, dass in vielen osteuropäischen Ländern (staatliche) Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität an der Tagesordnung ist. Hier nun einige Bemerkungen von Amnesty International zum Thema:
Europa
In einigen Ländern beförderten die Behörden ein Klima der Intoleranz gegenüber sexuellen Minderheiten. Den Betroffenen wurde es so noch schwerer gemacht, die Stimme zu erheben und ihre Rechte einzufordern.
Im August verabschiedete das litauische Parlament ein umstrittenes Gesetz, das es unter anderem verbietet, das Thema Homosexualität im Unterricht zu behandeln. Es könnte dazu benutzt werden, jede öffentliche Diskussion zu diesem Thema zu verhindern und Menschen, die sexuellen Minderheiten angehören, noch stärker zu stigmatisieren. In der Türkei wurden nach wie vor Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität diskriminiert, sowohl vom Gesetzgeber als auch im täglichen Leben. 2009 wurden fünf Transgender-Personen ermordet, nur in einem Fall erfolgte eine Verurteilung. Die belarussischen Behörden lehnten einen Antrag von 20 Personen auf Genehmigung einer kleinen öffentlichen Veranstaltung zum Thema sexuelle Minderheiten unter dem Vorwand ab, dem Antrag hätten Kopien der Vereinbarungen mit der örtlichen Polizei, dem Krankenhaus und der Müllabfuhr beiliegen müssen, dass die Kosten für die Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie für die anschließende Reinigung des Veranstaltungsortes übernommen würden.”
